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AGB

 

Allgemeine Nutzungsbedingungen für die kostenlose Veröffentlichung auf der Koophuus-Sittensen –Webseite https://koophuus-sittens.de

Für die Koophuus-Sittensen –Webseite https://koophuus-sittens.de gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen zusammen mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen für die Website. Die Nutzungsbedingungen von Koophuus-Sittensen werden angenommen, indem die entsprechende Schaltfläche beim Anmelden oder beim Veröffentlichen bestätigt wird. Diese Nutzungsbedingungen können jederzeit unter https://koophuus-sittens.de abgerufen, ausgedruckt oder lokal abgespeichert werden.


Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Leistungsbeschreibung

  1. Die Koophuus-Sittensen -Website https://koophuus-sittens.de ist eine Webseite die Waren und Leistungen aller Art anzeigt. Auf der Koophuus-Sittensen Webseite werden von natürlichen und juristischen Personen und Personengesell­schaften, Waren und Leistungen aller Art angeboten und vertrieben, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. Koophuus-Sittensen bietet selbst keine Artikel an. Koophuus-Sittensen wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern auf dieser Webseite eingestellten Angebote.
  2. Die Koophuus-Sittensen-Website https://koophuus-sittens.de bietet Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von Koophuus-Sittensen zur Verfügung gestellten Rahmen, die Koophuus-Sittensen -Website zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der Koophuus-Sittensen -Website von Nutzer veröffentlichten Inhalte werden von Koophuus-Sittensen grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von Koophuus-Sittensen dar.
  3. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt Koophuus-Sittensen nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen, ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Nutzerkonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Jeder Nutzer hat sich deshalb selbst von der Identität seines Vertragspartners zu überzeugen.

§ 2 Anmeldung und Nutzerkonto

  1. Die Nutzung des Dienstes der Koophuus-Sittensen -Website https://koophuus-sittens.de setzt die Anmeldung als Nutzer voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Koophuus-Sittensen und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
  2. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei Koophuus-Sittensen anmelden.
  3. Die von Koophuus-Sittensen bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienste-Rufnummer), eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten.
  4. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder Familien).
  5. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.
  6. Bei der Anmeldung wählen Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
  7. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Nutzerkonto sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, Koophuus-Sittensen umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.
  8. Nutzer haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Nutzerkontos vorgenommen werden. Hat der Nutzer den Missbrauch seines Nutzerkontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet der Nutzer nicht.
  9. Grundsätzlich steht es Nutzer frei, mehrere Mitgliedskonten bei Koophuus-Sittensen zu eröffnen. Der Missbrauch von Nutzerkonten, insbesondere bei der Eingabe von Angeboten im Rahmen einer Aktion, ist verboten (siehe auch §10 Abs. 6).
  10. Ein Nutzerkonto ist nicht übertragbar.
  11. Koophuus-Sittensen behält sich das Recht vor, Nutzerkonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

  1. Koophuus-Sittensen können Nutzer kostenlos Veranstaltungshinweise veröffentlichen. Koophuus-Sittensen kann die Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website https://koophuus-sittens.de oder einzelner Funktionen der Koophuus-Sittensen -Website oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten.
  2. Das Einstellen von Veranstaltungshinweisen ist kostenlos.
  3. Koophuus-Sittensen behält sich trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht vor, Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Angeboten und Inhalten auf der Koophuus-Sittensen -Website und der App aus Sicherheitsgründen verzögern.
  4. Der Anspruch von Nutzer auf Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Koophuus-Sittensen beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).
  5. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe von Artikeln oder andere Funktionen behindert, werden entsprechende Informationen als System-News veröffentlicht.

§ 4 Sanktionen, Sperrung und Kündigung

  1. Koophuus-Sittensen kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Koophuus-Sittensen -AGB verletzt oder wenn Koophuus-Sittensen ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der User vor betrügerischen Aktivitäten:
  • Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten
  • Verwarnung von Nutzer
  • Be-/Einschränkung der Nutzung der Koophuus-Sittensen Webseite
  • Vorläufige Sperrung
  • Endgültige Sperrung

Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Koophuus-Sittensen die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Nutzer den Verstoß nicht verschuldet hat.

  1. Koophuus-Sittensen kann einen Nutzer endgültig von der Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website ausschließen (endgültige Sperre), wenn es zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.
  • falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
  • sein Nutzerkonto überträgt.
  • andere Koophuus-Sittensen -Nutzer oder Koophuus-Sittensen in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von Koophuus-Sittensen missbraucht.
  • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Nachdem ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos.

  1. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die Koophuus-Sittensen-Website auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
  2. Nutzer können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner oder eine E-Mail an den Nutzerservice.
  3. Koophuus-Sittensen kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

§ 5 Verbotene Inhalte

Es ist verboten, auf der Koophuus-Sittensen -Website Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. In Einzelfällen behält Koophuus-Sittensen sich vor, strenger als die gesetzlichen Vorschriften zu sein.

§ 6 Allgemeine Grundsätze

  1. Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website https://koophuus-sittens.de die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Nutzer sicherzustellen, dass seine Angebote oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
  2. Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, auf der Koophuus-Sittensen -Website https://koophuus-sittens.de einsehbare und von Koophuus-Sittensen gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von Koophuus-Sittensen unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
  3. Nutzer dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der Koophuus-Sittensen-Webseite erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweilige User hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
  4. Koophuus-Sittensen behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seiner Webseite zu ändern, soweit dies den Nutzer unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Koophuus-Sittensen zumutbar ist.

Schlussbestimmungen

§ 7 Freistellung

  1. Der Nutzer stellt Koophuus-Sittensen von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder User oder sonstige Dritte gegenüber Koophuus-Sittensen geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Koophuus-Sittensen -Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website.
  2. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Koophuus-Sittensen einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, Koophuus-Sittensen für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

§ 8 Systemintegrität und Störung der Koophuus-Sittensen -Website

  1. Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Koophuus-Sittensen -Website https://koophuus-sittens.de verwenden, die das Funktionieren der Koophuus-Sittensen -Website stören können.
  2. Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Koophuus-Sittensen -Infrastruktur zur Folge haben können.
  3. Nutzer dürfen keine von Koophuus-Sittensen generierte Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Koophuus-Sittensen -Website eingreifen.
  4. Die auf der Koophuus-Sittensen -Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

  1. Gegenüber Unternehmern haftet Koophuus-Sittensen für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit Koophuus-Sittensen, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Koophuus-Sittensen für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
  2. Gegenüber Verbrauchern haftet Koophuus-Sittensen nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Koophuus-Sittensen zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Koophuus-Sittensen jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
  3. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Koophuus-Sittensen, ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
  4. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von Koophuus-Sittensen.
  5. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch Koophuus-Sittensen und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 10 Textform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Koophuus-Sittensen abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das Koophuus-Sittensen-Kontaktformular oder einfache Mail an den Nutzersupport zu erfolgen.
  2. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden.
  3. Für alle Nutzer unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, dies nur soweit es den Schutz, den die zwingenden Rechtsvorschriften des Wohnsitzstaats den Verbrauchern bieten, unberührt lässt.
  4. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist das Amtsgericht Tostedt ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

§ 11 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

  1. Koophuus-Sittensen behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzer per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Koophuus-Sittensen wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
  2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Sittensen, Januar 2021